Europapolitik

Vorschlag für neue EU-Jugendstrategie liegt vor

Die EU-Kommission hat am Dienstag die neue EU-Jugendstrategie für 2019 bis 2027 vorgeschlagen. Kernthemen der Jugendverbände wie Ehrenamt und Partizipation scheinen einen wichtigen Stellenwert zu bekommen. Nun liegt es an den Mitgliedstaaten, die EU-Jugendstrategie konkret zu gestalten. Der Vorschlag ist noch sehr vage formuliert.

Wir finden den Ansatz der Strategie gut, sich auf wenige jugendspezifische Themen zu fokussieren und die Jugendpolitik fachbereichsübergreifend in den verschiedenen Politikfeldern anzulegen. „Der Vorschlag würdigt den Mehrwert der Jugendarbeit an sich; ohne sie für den Arbeitsmarkt zu instrumentalisieren“, sagt DBJR-Vorstandsmitglied Christoph Röttgers. Die notwendigen Freiräume für und die Qualität von Jugendarbeit scheinen einen wichtigen Stellenwert zu erhalten. „Wir setzen darauf, dass die Mitgliedstaaten mit ihren nationalen Aktionsplänen zukünftig besser und wirksamer zusammenarbeiten. Dafür müssen jungen Menschen und Jugendverbände wirksam in den politischen Prozess eingebunden werden. Sie sind Expert_innen ihrer eigenen Lebensrealität,“ sagt Christoph Röttgers.

Enttäuschend ist allerdings, dass die Rolle der Jugendverbände im Strukturierten Dialog als inklusive und lokal verankerte Mittler nicht ausreichend anerkannt wird. Unser Vorstandsmitglied Hetav Tek kommentiert: „Als selbstorganisierte Jugendverbände handeln wir auf der Basis eines Menschenbildes, das die Einzigartigkeit des Einzelnen in den Vordergrund rückt. Daraus folgt, dass keine Menschen wegen sozialer und individueller Umstände benachteiligt werden.“
Die zeitliche Anpassung an den Mehrjährigen Finanzrahmen und eine damit einhergehende bessere Verknüpfung mit den Förderprogrammen ist gut. Das neue Programm des Europäischen Solidaritätskorps erhält einen zu hohen Stellenwert in der Strategie, obwohl es noch nicht beschlossen ist. Jugendarbeit ist mehr als grenzüberschreitender Freiwilligendienst.

„Wir finden die stärkere digitale Anknüpfung gut, Jugendbeteiligung kann allerdings nicht ausschließlich online geschehen“, sagt der DBJR-Vorsitzende Tobias Köck. Der starke Fokus auf das Europäische Jugendportal erscheint wenig inklusiv. Online-Aktivitäten brauchen unbedingt Verknüpfungen mit Offline-Beteiligung. Zudem ist es schade, dass die von der EU-Jugendkonferenz im April verabschiedeten europäischen Jugendziele nur wenig Stellenwert im aktuellen Vorschlag haben. Das ist eine verpasste Chance, junge Menschen wirksam an der Erarbeitung der EU-Jugendstrategie zu beteiligen.

Der Jugendministerrat wird voraussichtlich im November 2018 die EU-Jugendstrategie verabschieden. Bis dahin stehen die Mitgliedstaaten in der Verantwortung, den Entwurf zu verbessern. Wir begleiten den Prozess in Deutschland und Europa aktiv und bringen die Stimme der Jugend ein.

Themen: Europapolitik