Demokratie

Strategien gegen Angriffe auf die außerschulische Jugendbildung

Gemeinsam mit den anderen Organisationen im Haus der Jugendarbeit und Jugendhilfe beschäftigten wir uns mit außerschulischer Kinder- und Jugendbildung für Demokratie und Vielfalt. In unserem Schwerpunkt beleuchteten wir die politischen Angriffe auf die außerschulische Jugendbildung.

Teilnehmende berichteten, dass Mitarbeitende von demokratisch organisierten Jugendclubs auf Todeslisten nationalsozialistischer Netzwerke und Kameradschaften auftauchen. Sie beschrieben Versuche der Einschüchterung auf Kinder und Jugendliche, die zu offenen oder verbandlichen Aktivitäten unterwegs sind. Nahezu alltäglich ist für viele Jugendverbände, Jugendringe und Jugendorganisationen, dass die AfD mit parlamentarischen Anfragen die Existenz der Angebote in Frage stellt. Erkennbar ist ein Muster: Das Neutralitätsgebot wird bemüht, die detaillierte Darstellung der Finanzierung gefordert, die Relevanz angezweifelt und die politische Haltung kritisiert. In der Folge lähmen die Anfragen Verwaltungen, sie verunsichern Fördergeber und letztlich auch die Organisationen selbst. So entsteht eine diffuse und bedrohliche Atmosphäre. Manche nehmen bereits Angebote zurück oder reduzieren ihr Engagement für Demokratie und Vielfalt.

In den Anfragen wird zugleich die Geisteshaltung der Fragestellenden deutlich: Sie sind durchzogen von einem nationalistischen Grundton, von rassistischem bis völkischem Denken und in der Regel verständnislos gegenüber demokratischer Selbstorganisation. Offenbar fühlt sich die AfD angegriffen, wenn sich Jugendverbände und -organisationen für eine vielfältige und starke Demokratie engagieren.

Verbände und Organisationen haben aber inzwischen begonnen, Strategien zu entwickeln, um gegen Angriffe agieren zu können. Eine wichtige Stufe: Dokumentieren, Transparent machen und somit Solidarität möglich machen. Mit diesen Erfahrungen lassen sich Maßnahmen gegen die Angriffe entwickeln, damit Demokratie und Vielfalt erhalten bleiben. Jugendarbeit lernt immer besser, sich zur Wehr zu setzen. Es gibt Respekt-Chartas, die Orientierung bei Entscheidungen geben. Es werden Bündnisse gesucht und gestärkt. Der Austausch mit Verwaltungen und Politik wird gesucht. Notwendig ist, auch juristischen Beistand zu organisieren, etwa für eine Rechtsberatung, für Gutachten oder letztendlich auch für Klagen. Mehr Energie könnte in Argumentations- und Moderationstrainings fließen, um FakeNews zu entlarven, Hatespeech zu kontern sowie klare Positionen zu formulieren.

Große Organisationen, die eine klare Position und Haltung gegen die Angreifenden formulieren, sind mutmachendes Beispiel für die vielen kleinen Organisationen, die sich anschließe können und nicht länger allein gelassen fühlen.

Einen Bericht zur Veranstaltung gibt es auch hier.

Themen: Demokratie