Europa

Jugendbereich des Europarates ist gerettet

Der Generalsekretär des Europarats, Thorbjørn Jagland, hat die Rücknahme des Notfall-Haushaltsplans verkündet. Damit sind die drohenden Kürzungen im Jugendbereich erstmal vom Tisch. Wir hatten gemeinsam mit der Deutschen Sportjugend und dem Deutsch-Französischen Jugendwerk gegen die Kürzungen protestiert.

Grund für den Notfallplan waren die ausstehenden Beiträge Russlands. Nach dem Entzug des Stimmrechts für Russland in der Parlamentarischen Versammlung wegen der Krim-Annexion hatte das Land 2017 seine Zahlungen ausgesetzt. Weil die anderen Staaten den Etat nicht ausgleichen wollten, waren Haushaltsdefizite entstanden. Die nun erfolgte Zahlung des Beitrags der Russischen Föderation für 2019 ist das direkte Ergebnis des Beschlusses der Parlamentarischen Versammlung Ende Juni: Die Regeln zum Stimmrecht wurden präzisiert, um sicherzustellen, dass das Recht und die Pflicht der Mitgliedstaaten zur Mitwirkung im Europarats respektiert wurde. Russland erhielt daraufhin sein Stimmrecht zurück und zahlte seine Beiträge.

Nach Berichten des Generalsekretärs spielte in der schwierigen politischen Debatte die gesamteuropäische Jugendkooperation eine entscheidende Rolle. An der Kooperation sind junge Menschen aus allen Mitgliedstaaten und darüber hinaus beteiligt. Mit der Entscheidung gehen mehrerer Monate der Unsicherheit und Sorge um die Zukunft des Jugendbereichs des Europarates zu Ende.

Für das Advisory Council des Europarats bedanke sich Sebastian Vogt, der uns in dem Gremium vertritt, für die unermüdliche Unterstützung, die der Jugendbereich in den letzten Monaten aus so vielen verschiedenen Bereichen erfahren hat.

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