Medien- und Digitalpolitik

Enttäuschung über das Ja zur Copyright-Reform der EU

Das Europäische Parlament hat der umstrittenen Copyright-Reform zugestimmt. Damit kommen Uploadfilter und Leistungsschutzrecht. „Es ist kein guter Tag für das freie Internet“, sagt unser Vorstandsmitglied Daniela Broda.

Wir sind enttäuscht, dass die Bedenken von Millionen junger Menschen nicht Ernst genommen wurden. Am Ende schadet die Entscheidung wohl jungen Kreativen, Startups und jungen Menschen insgesamt. Die großen Verlage, Medienhäuser und Verwertungsgesellschaften reiben sich jetzt die Hände. Sie werden profitieren und mehr Geld in den Kassen haben. "Ob das bei den eigentlichen Urheber*innen ankommt“, fragt Daniela Broda und hat Zweifel.
 
In Deutschland muss die CDU nun beweisen, ob sie ihr Versprechen hält: Das EU-Recht nicht anzuwenden. Denn das haben sie in einem Papier kurz vor der Abstimmung erklärt. Eigentlich ist klar, dass es nicht funktionieren kann und auch keinen Sinn macht: auf nationaler Ebene im Internet gegen EU-Recht zu verstoßen.
 
„Es bleibt notwendig, ein zeitgemäßes Copyright zu entwickeln, das allen Seiten gerecht wird“, sagt Daniela Broda. Das neue Copyright der EU ist das nicht.

Themen: Medien- und Digitalpolitik